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Termine

21.05.2012 10:00 - 12:30 Uhr
Projektgruppe 2 der Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität
Deutscher Bundestag, Berlin
21.05.2012 13:00 - 16:30 Uhr
Sitzung der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität"
Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Raum E.700
Thema: Voraussetzungen und Perspektiven für Innovation und Fortschritt in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Rolle der Unternehmen
21.05.2012 17:00 - 19:00 Uhr
Sitzung SPD-Fraktionsvorstand
Deutscher Bundestag

Aktuelles

Donnerstag, 10. Mai 2012

Enquete-Kommission muss hohen Erwartungen gerecht werden

Daniela Kolbe

Der Bundestag diskutiert die Zwischenergebnisse der Enquete. Daniela Kolbe sieht die Kommission auf dem richtigen Weg. Allerdings ist die Zivilgesellschaft in manchen Fragen weiter. Die Menschen erwarten konkrete Lösungsvorschläge von der Kommission, diese gilt es zu erfüllen.

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Donnerstag, 10. Mai 2012

Lärmarme Umwelt mit hoher Lebensqualität

Daniela Kolbe

Daniela Kolbe stand gemeinsam mit ihrem Kollegen Gustav Herzog den Leipzigerinnen und Leipzigern zu einem immer größer werdenden Gesundheitsproblem unserer Zeit Rede und Antwort.

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Donnerstag, 10. Mai 2012

Rede: Rechtswidrige Extremismusklausel in den Bundesprogrammen gegen Rechtsextremismus sofort aufheben

Extremismusklausel

Daniela Kolbe fordert die sofortige Aufhebung der rechtswidrigen Extremismusklausel in den Bundesprogrammen gegen Rechtsextremismus. Hier die Rede im Wortlaut.

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Pressemitteilungen

Donnerstag, 10. Mai 2012

Bundesregierung muss Extremismusklausel umgehend aufheben

Achtung: Nazi-Anhänger

Die SPD-Fraktion fordert in einem Antrag die umgehende Aufhebung der rechtswidrigen Extremismusklausel.

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Freitag, 27. April 2012

Kolbe: Zuwanderung von Fachkräften - das Wichtigste fehlt

Daniela Kolbe

Der Bundestag hat die Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie (BlueCard) beschlossen. Der Entwurf enthält viele richtige Punkte, aber gleichzeitig konterkariert die Koalition diese Bemühungen, indem sie ein Klima des Nichtwillkommenseins schafft.

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Mittwoch, 25. April 2012

Kolbe: Extremismusklausel rechtswidrig - Ministerin Schröder muss endlich aufwachen!

Daniela Kolbe

Das Verwaltungsgericht Dresden hat entschieden, dass die Extremismusklausel rechtswidrig ist. Daniela Kolbe begrüßt das Urteil und fordert Bundesministerin Schröder auf, die Klausel endlich abzuschaffen.

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Berichte

Donnerstag, 10. Mai 2012

Lärmarme Umwelt mit hoher Lebensqualität

Daniela Kolbe

Daniela Kolbe stand gemeinsam mit ihrem Kollegen Gustav Herzog den Leipzigerinnen und Leipzigern zu einem immer größer werdenden Gesundheitsproblem unserer Zeit Rede und Antwort.

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