Daniela Kolbe

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat der Deutsche Bundestag in seiner heutigen Plenarsitzung eine Enquête-Kommission mit dem Titel „Wohlstand, Wachstum, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft" eingesetzt.

Die Leipziger Abgeordnete Daniela Kolbe wurde als Vorsitzende für die Kommission nominiert.

„Ich freue mich auf diese Herausforderung. Ich erwarte eine konstruktive und sachorientierte Arbeit, die in tragfähige Ergebnisse mündet. Unsere Arbeit muss langfristig Bestand haben, denn die Maßstäbe für ein neues, wertvolles Wachstum und solidarischen Fortschritt können wir nicht alle vier Jahre über den Haufen werfen“, so Daniela Kolbe.

„In vielen Industriestaaten gibt es eine Debatte darüber, ob die Orientierung auf das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausreicht, um Wohlstand, Lebensqualität und gesellschaftlichen Fortschritt angemessen abzubilden. Der Zustand der Umwelt, das Niveau von Gesundheit und Bildung, Sicherheit, politischer Teilhabe und Zugang zu Arbeit, aber auch die Verfügbarkeit von freier Zeit – all das erfasst das BIP nicht Hier setzt unsere Kommission an“, erläutert Kolbe die Hintergründe der Enquête.

Im Mittelpunkt der Untersuchungen der Enquête-Kommission werden folgende Fragen stehen:
•    Welches Wachstum wollen wir?
•    Was bringt mehr Lebensqualität?
•    Wie organisieren wir breitere Teilhabe am Fortschritt?
•    Wie garantieren wir die globale Tragfähigkeit des Wachstums?
•    Was macht Wohlstand und Lebensqualität aus?
•    Wie ermitteln wir Wohlstand und Lebensqualität?
•    Welche Maßzahlen brauchen wir, um Wohlstand und Lebensqualität angemessen abzubilden?
•    Welche Instrumente benötigen wir um wertvolles Wachstum und solidarischen Fortschritt zu erreichen?

Ein völliger Abschied vom Wachstumsziel ist aus Sicht der SPD-Politikerin aber nicht anzustreben „Als Sozialdemokraten werden wir weiter für Wachstum arbeiten. Aber eben für ein Wirtschaftswachstum, das ökologisch nachhaltig ist, das global verantwortbar ist und das auch wirklich bei den Menschen ankommt. Wir wollen nicht länger zusehen, dass die Statistiker Wachstumsrekorde vermelden und die Menschen den Aufschwung erfolglos in ihrer Lohntüte suchen. Oder zumindest das Gefühl haben, dass der Aufschwung schon längst nicht mehr mit einem Mehr an Lebensqualität für sie verknüpft ist.“

Der Enquête-Kommission werden siebzehn Mitglieder des Deutschen Bundestages und siebzehn Sachverständige angehören. Davon besetzt die SPD-Fraktion acht Mitglieder, je vier Abgeordnete und Sachverständige. Als Abgeordnete sind neben Daniela Kolbe noch Peter Friedrich (Sprecher der SPD-Arbeitsgruppe), Ingrid-Arndt-Brauer und Oliver Kaczmarek von der Fraktion gewählt worden. Als Sachverständige wurden Prof. Dr. Hendrik Enderlein, Hertie School of Gouvernance, Dietmar Hexel, DGB Bundesvorstand, Michael Müller, Staatssekretär a.D. und Prof. Dr. Gert Wagner, DIW, benannt.

Die Enquêtekommission wird bis zum Ende dieser Wahlperiode einen Bericht mit Handlungsempfehlungen für die Politik vorlegen.

Weitere Informationen zur Enquête aus Sicht der SPD-Fraktion finden Sie hier.


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