Kampf gegen Rechts

Dienstag, 31. Januar 2012

Auf nach Dresden - Video von Bundestagsabgeordneten mobilisiert für Anti-Nazi-Proteste

Daniela Kolbe

Daniela Kolbe ruft gemeinsam mit anderen Bundestagsabgeordneten aus mehreren Fraktionen zur Teilnahme an den Aktionen des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ auf. Mit dem parteiübergreifender Mobilisierungsclip sollen möglichst viele Menschen zur Teilnahme ermutigt werden.

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Dienstag, 24. Januar 2012

Friedrich und Schröder sind leider unglaubwürdig im Kampf gegen Rechtsextremismus

Daniela Kolbe

Daniela Kolbe zum "Spitzentreffen gegen Rechtsextremismus": Innenminister Friedrich und Familienministerin Schröder sind ein Albtraumpaar: zu spät aufgewacht, kein Elan und keine Konzepte gegen Rechts.

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Dienstag, 13. Dezember 2011

Daniela Kolbe und Sönke Rix: Wir unterstützen "Dresden Nazifrei"

Dresden Nazifrei 2012

Daniela Kolbe und Sönke Rix erklären ihre Unterstützung für das Bündnis "Nazifrei! Dresden stellt sich quer". Sie wollen dazu beitragen, Europas größten Neonaziaufmarsch zu verhindern.

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Montag, 14. November 2011

Aufwachen! Rechten Terror bekämpfen, Vorbeugung stärken!

Gegen Nazis

Mit den Nazi-Morden der Zwickauer Zelle hat der rechte Terror in Deutschland eine neue Dimension erreichet. Daniela Kolbe fordert im Kampf gegen Neonazis eine zielgerichtete Repression genauso wie eine umfassende Vorbeugung.

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Mittwoch, 14. September 2011

Staatsregierung muss die Handydatenaffäre endlich aufklären, unabhängig von Battis-Gutachten

Handydatenaffäre: Symbolbild

Anlässlich der Veröffentlichung des Battis-Gutachtens kritisiert Daniela Kolbe die noch immer ausbleibende Aufklärung der Verhältnismäßigkeit der Ermittlungen rund um den 19. Februar 2011. Statt weiterer Nebelkerzen braucht es Klarheit.

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Freitag, 9. September 2011

Schurig-Bericht zeigt: Bundesratsinitiative von Ulbig und Martens ist offenbar Ablenkungsmanöver

Handydatenaffäre: Symbolbild

Daniela Kolbe fordert nach dem Bericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur Handydaten-Affäre eine umfassende Aufklärung der Vorfälle unabhängig von der Bundesratsiniative der Sächsischen Landesregierung.

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Dienstag, 30. August 2011

Kolbe: Gesetzesänderung ersetzt Aufklärung nicht!

Handyüberwachung

Daniela Kolbe begrüßt die Gesetzesinitiative zur Neuregelung der Voraussetzungen der Funkzellenabfrageaber aber verlangt dringend weitere Aufklärung!

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Freitag, 1. Juli 2011

Starke Zivilgesellschaft und Prävention gegen rechte Gewalt

Daniela Kolbe

Obwohl der Verfassungsschutzbericht längst nicht alle rechten Aktivitäten erfasst kommt er zu dem Schluss, dass die rechts motivierten Gewalttaten im Osten zunehmen. Daniela Kolbe bekräftigt die Notwendigkeit politische Bildung zu stärken und die demokratische Zivilgesellschaft zu unterstützen.

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Dienstag, 28. Juni 2011

Feige Brandanschläge: Nazis nehmen Tod von Kindern in Kauf

Daniela Kolbe

Kolbe: Entschlossenes Vorgehen gegen Nazi-Gewalt nötig! Zu den Anschläge auf linke Jugend- und Wohnprojekte in Berlin in der Nacht zum Montag erklärt Daniela Kolbe, stv. Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD...

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Mittwoch, 6. April 2011

Bundesfamilienministerium bestätigt: Sachsen zensiert Demokratieinitativen auf eigene Faust!

Daniela Kolbe

Anlässlich der Antwort des BMFSFJ zur Anfrage über die angekündigte Zensur von Pressemitteilungen sächsischer Demokratieprojekte durch das Sächsische Sozialministerium erklären Daniela Kolbe...

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Mittwoch, 6. April 2011

Falschmeldung des Sächsischen Sozialministeriums - Kolbe/Homann: „Zensur im Namen der sächsischen Ministerin“

Daniela Kolbe

Zur Diskussion um eine Zensur von Pressemitteilungen sächsischer Demokratieprojekte durch das Sozialministerium erklären Daniela Kolbe...

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Montag, 21. März 2011

PM: Kolbe: Nicht nachlassen im Kampf gegen NPD und andere Neonazis – Auch nicht im Bundeshaushalt 2012!

Daniela Kolbe

Berlin. Anlässlich des Landtagswahlergebnisses in Sachsen-Anhalt erklärt die Abgeordnete Daniela Kolbe, stellvertretende Vorsitzende der AG Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion...

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Montag, 21. März 2011

Nicht nachlassen im Kampf gegen NPD und andere Neonazis!

Daniela Kolbe

Die Niederlage der NPD in Sachsen-Anhalt ist ein überaus wichtiger Sieg der Demokratie. Weil deutlich mehr Menschen als 2006 ihre Stimme einer demokratischen Partei gegeben haben, konnte der Einzug der NPD in den Magdeburger Landtag verhindert werden, wenn auch denkbar knapp.

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Dienstag, 8. Februar 2011

Daniela Kolbe und Monika Lazar: Demokratieinitiativen fördern, nicht verdächtigten

Daniela Kolbe

Die Leipziger Bundestagsabgeordneten Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Daniela Kolbe, stv. Sprecherin der AG Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion, wenden sich gegen die Einführung der Extremismusklausel...

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Mittwoch, 26. Januar 2011

Bundestagsabgeordnete rufen zur Anti-Nazi-Demonstration in Dresden auf

Daniela Kolbe

In einem Clip auf YouTube kündigen 18 Mitglieder des Bundestages - unter ihnen Wolfgang Thierse, Petra Pau und Hans-Christian Ströbele - ihre Teilnahme an den Blockaden gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden an und rufen zur breiten Beteiligung auf.

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Mittwoch, 26. Januar 2011

PM: SPD-Fraktion gegen Gesinnungsprüfung für Demokratieinitiativen

Daniela Kolbe

Anlässlich des Beschlusses des Antrags „Demokratieinitiativen nicht verdächtigen, sondern fördern - Bestätigungserklärung im Bundesprogramm ‚Toleranz fördern - Kompetenz stärken‘ streichen“ durch die SPD-Bundestagsfraktion, der gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen...

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Mittwoch, 10. November 2010

Kein Generalverdacht gegen engagierte DemokratInnen

Daniela Kolbe

Daniela Kolbe unterstützt den AKuBiZ e.V. in seiner Ablehnung der „anti-extremistischen Grundsatzerklärung“. Das Alternative Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz (AKuBiZ) aus Pirna hat es abgelehnt, den sächsischen Demokratiepreis anzunehmen...

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Mittwoch, 13. Oktober 2010

Rechtsextremismus entspringt der Mitte der Gesellschaft

Daniela Kolbe

Anlässlich der Veröffentlichung der Studie „Die Mitte in der Krise“ im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung zur Entwicklung rechtsextremer und menschenfeindlicher Einstellungen in der deutschen Bevölkerung mahnt Daniela Kolbe, menschenfeindlichen Einstellungen keinen Vorschub zu leisten.

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Montag, 11. Oktober 2010

Bitte nehmen Sie Platz. Naziaufmärschen am 16. Oktober widersetzen

Daniela Kolbe

Für den 16.10.2010 haben Leipziger Neonazis mehrere Aufmärsche u.a. im Zentrum der Stadt angemeldet. Wieder wollen sich tausende Menschen gemeinsam friedlich dagegen wehren, dass die Nazis ihre menschenverachtenden Ideologien unwidersprochen in Leipzig zur Schau stellen.

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Montag, 28. Juni 2010

Kolbe: Kampf gegen Rechts braucht ein integriertes Konzept und einen langen Atem

Daniela Kolbe

Anlässlich der Veröffentlichung der Studie "Demokratie braucht Qualität! Beispiele guter Praxis und Handlungsempfehlungen für erfolgreiches Engagement gegen Rechtsextremismus" erklärt die Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe...

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Mittwoch, 5. Mai 2010

Für friedliche Proteste gegen Feinde der Demokratie

Daniela Kolbe

Zu dem demokratisch beanstandungsfreien Verhalten von Wolfgang Thierse am 1. Mai 2010 erklären für die Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion die Abgeordneten Sönke Rix, Daniela Kolbe, Martin Gerster und Steffen-Claudio Lemme...

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Montag, 3. Mai 2010

Nie wieder Faschismus! 11. Gedenkmarsch an die Opfer der Todesmärsche

Daniela Kolbe

Am 2. Mai versammleten sich wieder Menschen ganz unterschiedlichen Alters und Hintergrunds um einen Teil der Todesmärsche nachzuvollziehen, die im Frühjahr 1945 auch von Leipzig aus starteten.

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Donnerstag, 28. Januar 2010

Köhler im Kriminalisierungswahn

Daniela Kolbe

Zu den Plänen der Bundesfamilienministerin Kristina Köhler, ab 2011 generell alle Initiativen, die in ihrem Kampf gegen Rechtsextremismus gefördert werden, vom Verfassungsschutz überprüfen zu lassen, erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus...

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Donnerstag, 21. Januar 2010

Kolbe kritisiert das Vorgehen gegen „Dresden Nazifrei“: „Verhältnismäßigkeit im Umgang mit zivilgesellschaftlichem Protest wahren“

Daniela Kolbe

Zu den gestrigen Durchsuchungen verschiedener Büros von Bündnispartnern der Initiative „Dresden Nazifrei“ erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe, stellvertretende Vorsitzende der AG Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion...

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Sonntag, 18. Oktober 2009

Friedlicher Protest stoppt Nazi-Aufmarsch. Kolbe fordert Fortbestand von Bundes-Programmen gegen Rechtsextremismus

Daniela Kolbe

Am vergangenen Samstag, den 17. Oktober, ist es auf Grund des friedlichen Protestes von mehr als zweitausend Leipzigerinnen und Leipzigern gelungen, den Naziaufmarsch der sogenannten Nationalen Sozialisten zu stoppen.

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Freitag, 16. Oktober 2009

„Leipzig ist bunt“, am 17. Oktober den Naziaufmarsch verhindern

Daniela Kolbe

Am Samstag, den 17. Oktober möchten „Nationale Sozialisten“ durch den Leipziger Osten und das Zentrum marschieren. Der Leipziger SPD-Stadtverband, die SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe und der SPD-Landtagsabgeordnete Holger Mann wollen das verhindern...

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Donnerstag, 27. August 2009

Sie haben es in der Hand - Keine Nazis in den Landtag!

Daniela Kolbe

Eines der Kernthemen von Daniela Kolbe ist der Kampf gegen Rechtsextremismus und für eine starke Demokratie. Am 30. August stellen die Sachsen dafür eine entscheidende Weiche: Sie haben es in der Hand durch eine hohe Wahlbeteiligung und durch demokratisches Wählen...

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