Daniela Kolbe

Kolbe: Entschlossenes Vorgehen gegen Nazi-Gewalt nötig!

Zu den Anschläge auf linke Jugend- und Wohnprojekte in Berlin in der Nacht zum Montag erklärt Daniela Kolbe, stv. Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD:

„Die Brandanschläge auf linke Wohn- und Jugendprojekte in Berlin sind abscheulich und feige. Es gibt keinen ernsthaften Grund anzunehmen, dass die Täter nicht aus dem Nazi-Spektrum stammen und politisch motiviert handelten. Dass Nazis nun unter anderem das Anton-Schmaus-Haus anzünden, in denen Kindergruppen der „Falken“ übernachten, macht mich fassungslos.
Ich erwarte, dass die Berliner Polizei umgehend die Schuldigen ermittelt und nicht wie die sächsischen KollegInnen ihre Zeit mit der zehntausendfachen Überwachung von DemoteilnehmerInnen vergeudet. Wer den Tod politischer Gegner in Kauf nimmt darf nicht ungeschoren davon kommen.

Ich habe keinerlei Verständnis dafür, dass die Diskussion nun wieder entpolitisiert wird und in eine allgemeine Extremismusdebatte abgleitet. Wer linke Kinder- und Wohnprojekte anzündet ist kein abstrakter Verfassungsfeind, sondern ein konkreter gewalttätiger Nazi. Es drängt sich vielmehr der Verdacht auf, dass gerade die fortwährende öffentliche Verächtlichmachung antifaschistischen Engagements in den letzten Monaten dazu beigetragen hat, die Hemmschwelle für Gewalt gegen linke Gruppen zu senken. Damit muss Schluss sein. Wir brauchen endlich wieder ein klares politisches und gesellschaftliches Bekenntnis gegen Nazis!“

Daniela Kolbe ist seit 1996 Mitglied von „SJD-Die Falken“ und war in verschiedenen Funktionen in diesem Kinder- und Jugendverband aktiv.