Migration und Integration

Dienstag, 17. Januar 2012

Union muss sich von Uhls unerträglichen Äußerungen distanzieren

Daniela Kolbe kritisiert den Unionsabgeordneten Hans-Peter Uhl für seine Äußerungen zur Terrorzelle NSU. Die Union muss sich davon distanzieren.

Mittwoch, 14. Dezember 2011

Menschenrechte sind nicht verhandelbar

Im Bundestag wird ein interfraktioneller Antrag verhandelt, der die griechische Regierung auffordert, den Flüchtlingsschutz umgehend zu verbessern. Daniela Kolbe und Rüdiger Veit erklären die Beweggründe.

Mittwoch, 26. Oktober 2011

Jubiläum 50 Jahre Anwerbeabkommen Deutschlands mit der Türkei: Ein Anlass Danke - Teşekkürler - zu sagen

Am Sonntag jährt sich das Anwerbeabkommen Deutschlands mit der Türkei zum 50. Mal. Daniela Kolbe sagt den vielen Frauen und Männern Danke!

Mittwoch, 12. Oktober 2011

Anerkennung ausländischer Abschlüsse: Den Worten müssen Taten folgen!

Die Koalitionsfraktionen im Sächsischen Landtag haben bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse richtige Forderungen gestellt, die Schwarz-Gelb im Bundestag zuvor jedoch abgelehnt hatte. Deshalb muss die Sächsische Staatsregierung das Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz im Bundesrat ablehnen.

Donnerstag, 29. September 2011

Anerkennungsgesetz: Wieder kaum Fortschritt – Wieder nur Stückwerk

Das Gesetz zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse greift viel zu kurz und enttäuscht Hunderttausende. Zentrale Fragen bleiben ungelöst. Die SPD will im Bundesrat Nachbesserungen erreichen.

Donnerstag, 29. September 2011

Daniela Kolbe: Flüchtlingselend in Griechenland mahnt: wirksamen Flüchtlingsschutz in ganz Europa durchsetzen!

Daniela Kolbe mahnt zum bundesweiten Flüchtlingstag am 30.9. an, dass die europäischen Flüchtlingsregelungen dringend reformiert werden müssen, um menschenunwürdige Zustände für Flüchtlinge zu beenden. Außerdem muss Deutschland endlich aktiver Resettlement-Staat werden.

Donnerstag, 22. September 2011

Daniela Kolbes Zwischenruf bei MiGAZIN: Tut doch was!

Die Delegationsreise des Innenausschuss bestätigt den dringenden Reformbedarf der menschenunwürdigen Flüchtlingspolitik in Griechenland und der EU.

Mittwoch, 17. August 2011

Daniela Kolbes Zwischenruf auf MIGAZIN im August: Das Anerkennungsgesetz – viel versprochen, wenig eingelöst

Im kommenden Herbst soll das lange Zeit angekündigte Anerkennungsgesetz verabschiedet werden. Doch der Gesetzesentwurf hält nicht, was er verspricht, schreibt Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD) in ihrer MiGAZIN-Kolumne.

Freitag, 8. Juli 2011

KAUSA Medienpreis: Bildungswege von Migrantinnen und Migranten

Daniela Kolbe, Holger Mann und Dirk Panter rufen zur Teilnahme am KAUSA Medienpreis 2011 auf. Thema des Wettbewerbs sind Beiträge über die Bildungswege von Migrantinnen und Migranten.

Mittwoch, 4. Mai 2011

Besuchergruppe von Naomi e.V. in Berlin

Auf Einladung von Daniela Kolbe hat die Besuchergruppe von Naomi e.V. an zwei Tagen das politische Berlin kennengelernt. Neben den Besuchen des Innenministeriums und der Friedrich-Ebert-Stiftung, stand auch ein Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe auf dem Programm.

Dienstag, 19. April 2011

Offener Brief an Anne Will zur Flüchtlingspolitik

„Flüchtlinge vor unseren Grenzen – wen wollen wir reinlassen?“ Ihre Sendung vom 17. April 2011.

Mittwoch, 23. März 2011

Ausländische Abschlüsse: Schavan vergibt Chance

Anlässlich der Vorstellung des Gesetzentwurfs zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse durch Bundesbildungsministerin Schavan erklären die zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Daniela Kolbe und Swen Schulz...

Montag, 14. März 2011

Ausländerrechtsdebatte der Koalition: Schizophrenie plus Realitätsverweigerung

Berlin. Angesichts der jüngsten Pläne und Äußerung aus der CSU beim politischen Aschermittwoch das Ausländerrecht zu verschärfen, kritisiert Daniela Kolbe (SPD), dass damit bewusst Stimmung gegen Minderheiten geschürt wird.

Montag, 17. Januar 2011

Integrationpapier der SPD-Bundestagsfraktion

Am vergangenen Freitag hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier beschlossen, dass konkrete Forderungen u.a. in den Bereichen Inneres, Bildung und Antidiskriminierungsrecht enthält.

Freitag, 14. Januar 2011

Daniela Kolbe: Wirkliche Integrationspolitik braucht keine weitere Alibiveranstaltung, sondern Regierungshandeln!

Zur Einrichtung des „Beirates der Integrationsbeauftragten“ erklärt die Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe, Mitglied des Innenausschusses und Integrationspolitikerin...

Freitag, 14. Januar 2011

Wirkliche Integrationspolitik braucht keine weitere Alibiveranstaltung, sondern Regierungshandeln!

Zur Einrichtung des „Beirates der Integrationsbeauftragten“ erklärt die Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe, Mitglied des Innenausschusses und Integrationspolitikerin...

Freitag, 7. Januar 2011

SPD-Abgeordnete laden zum Neujahrsempfang ein - Fotoausstellung binationaler Familien e.V. wird eröffnet

Die Leipziger Europaabgeordnete Constanze Krehl, die Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe und die Landtagsabgeordneten Holger Mann und Dirk Panter laden am Montag, den 10. Januar zum Neujahrsempfang in ihre Wahlkreisbüros ein.

Donnerstag, 25. November 2010

Innenhaushalt: Bundesregierung schreibt Warteschlange bei Integrationskursen fest

Daniela Kolbe zur Debatte um den Bundeshaushalt 2011 des Innenministeriums: „Die Integrationspolitik ist der Bundesregierung nicht wichtig. Frau Merkel und ihre Minister taugen als Ankündigungsweltmeister und Gipfelgastgeber...

Mittwoch, 3. November 2010

Integrationsgipfel: Kommunen brauchen vom Bund konkrete Hilfen statt symbolischer Integrationsgipfel

Der 4. Integrationsgipfel zeigt, dass sich die Bundesregierung gern im Ballkleid mit den Migrantenverbänden ablichten lässt und nimmt ihnen am morgen danach das letzte Hemd. Nur in der Symbolpolitik setzt Schwarz-Gelb Akzente, aber die wirklichen Probleme ignoriert oder verschärft es sogar.

Mittwoch, 27. Oktober 2010

Debatte über Integrationsverweigerer ist scheinheilig

Daniela Kolbe kritisiert die Ankündigung der Bundesregierung, Informationspflichten über die Teilnahme am Integrationskurs einzuführen. „Die Diskussion der Bundesregierung über so genannte Integrationsverweigerer ist einfach nur scheinheilig..."

Freitag, 17. September 2010

Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse: Überfällig – Notwendig – Chancengerecht

Daniela Kolbe lädt zum Podiumsgespräch und Workshop „Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse“ mit betroffenen Migranten/-innen am 21. September 2010 um 18.30 Uhr in das Lipinski Forum (Rosa-Luxemburg-Straße 19/21) ein.

Mittwoch, 8. September 2010

Die Bundesregierung darf Migrant(inn)en, die Deutsch lernen wollen, nicht länger Steine in den Weg legen!

Daniela Kolbe kritisiert die neuen Regelungen für Integrationskurse. Diese sehr beliebten Kurse, die Migrant(inn)en Sprachkenntnisse und Landeskunde vermitteln, sollen für freiwillig Interessierte nur noch mit langer Verzögerung angeboten werden.

Mittwoch, 21. Juli 2010

Für eine pro-aktive Einbürgerungspolitik!

Mehr Einbürgerungen - so lautet die Konsequenz aus den Ergebnissen der OECD Studie Internationaler Migrationsausblick 2010. Die ohnehin bescheidene Einwanderung nach Deutschland sinkt weiter und die Einbürgerungszahlen befinden sich auf einem unvertretbar niedrigem Niveau.

Mittwoch, 7. Juli 2010

Integrationsbericht der Bundesregierung – viel angekündigt, wenig getan

Anlässlich der Veröffentlichung des 8. Berichtes der Bundesregierung über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland (Integrationsbericht) erklären die Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion...

Mittwoch, 5. Mai 2010

Union opfert Flüchtlingsrechte wahltaktischen Spielchen

Anlässlich der kurzfristigen Entscheidung der Koalitionsfraktionen, die Debatte über die Aufnahme freigelassener Guantánamo-Häftlinge in Deutschland von der Tagesordnung des Deutschen Bundestages zu nehmen, erklären die zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion...

Mittwoch, 21. April 2010

Schwarz-gelb riskiert die erfolgreiche Integrationspolitik der letzten Jahre und lässt Träger im Regen stehen

Anlässlich der heutigen Sitzung des Innenausschusses erklären Rüdiger Veit, Sprecher der Querschnitts-AG Migration und Integration, und Daniela Kolbe...