Daniela Kolbe

Am 17.11.2011 kamen rund 70 Interessierte zur Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung der SPD-Bundestagabgeordneten Daniela Kolbe und Dr. Marlies Volkmer in die Aula der Alten Nikolaischule. Es wurde über den Reformvorschlag der SPD zur Pflege debattiert.

Unter der Fragestellung „Wie weiter mit der Pflege“ diskutierten Arnold Leszinski (AOK Plus Sachsen), Jörg Trautmann (Leiter des Senioren- und Pflegeheimes Heiterblick) und Dr. Marion Berndt (Angehörige einer pflegebedürftigen Person) über die Problemlagen der Pflegeversicherung.

Im Eingangsreferat stellt Dr. Marlies Volkmer die gegenwärtige Probleme der Pflegeversicherung klar heraus. Eine Demontage der paritätisch umlagefinanzierten Pflegeversicherung ist negativ. Doch die Reform der Pflegeversicherung der schwarz-gelben Bundesregierung führt zu einer Demontage, z.B. durch die Einführung einer zusätzlichen privaten Pflegeversicherung. Dies muss gestoppt werden. Außerdem bedarf es mehr Geld, denn die Zahl der Pflegebedürftigen wird zukünftig steigen. Die Beitragssteigerungen müssen aber gleichberechtigt von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite gezahlt werden und nicht einstige durch die Arbeitnehmer. „Ansonsten drohe Deutschland eine Zwei-Klassen-Pflege“, so Dr. Marlies Volkmer.

Ähnlich sieht das auch Arnold Leszinski. Die Krankenkassen sehen die Tendenz zu mehr Pflegebedürftigkeit ebenfalls. Die Politik müsse darauf die richtige Antwort geben. „Bleibt alles beim Alten, dann werden wir in 10, 20 Jahren Probleme mit der Finanzierung der Pflege bekommen“, hält der Referatsleiter für Sozialpolitik der AOK Plus Sachsen fest. Er sieht den Reformvorschlag der SPD-Bundestagsfraktion als positives Signal.

Jörg Trautmann und Dr. Marion Bendt stellten aus Sicht der Pflegenden ihre Ansichten dar. Jörg Trautmann dazu: „Das Pflegepersonal leistet eine sehr anstrengende und gesellschaftlich wichtig Arbeit. Leider wird dies viel zu selten respektiert.“ Nach Trautmann sei eine zunehmende Wertschätzung der Arbeit wichtig, auch für die Motivation der Pflegekräfte. Diese Aussage fand großen Anklang bei den TeilnehmerInnen im Publikum. Dr. Marion Bendt stellt noch einmal unmissverständlich klar, das die meiste Pflege von den Familien betrieben werde, „denn jeder möchte so lange wie möglich bei seiner Familie bleiben.“ Dies dürfe nicht vergessen werden, denn wären alle Pflegebedürftigen in Pflegeheimen untergebracht, wäre die Pflegeversicherung schon heute am Ende, erklärte Frau Dr. Bendt. „Darum müsse den Familien mit Pflegebedürftigen durch den Staat besser geholfen werden.“

Die anschließende Diskussion wurde teils emotional geführt - kein Wunder bei einem solch brisanten Thema. Letztlich kamen alle darin überein, dass die gegenwärtige Pflegeversicherung nicht für die anstehenden Aufgaben geeignet ist. Es bestehe Nachholbedarf und das Konzept der SPD sei genau der richtige Ansatz. Daniela Kolbe und Dr. Marlies Volkmer setzen sich weiterhin im Bundestag für eine gerechte Reform der Pflegeversicherung ein.

Fotos: Katrin Wengler