Daniela Kolbe

Wie wollen wir leben?

Zusammenhalt und Selbstbestimmung statt Glückspolitik

Seit Anfang des Jahres berät die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ zentrale Fragen unser Wirtschaftspolitik und Gesellschaftsordnung. Im Zentrum der öffentlichen Wahrnehmung stehen dabei zwei Schwerpunkte, die uns der Beantwortung der eigentlich entscheidenden Frage „Wie wollen wir leben?“ nicht unbedingt näher bringen: Die Frage nach der Wachstumsorientierung und die Debatte um die politische Steuerung des Glücks.

Wachstum steuern oder gesteuert wachsen?

Die Finanz- und Wirtschaftskrise und die aus der Behebung ihrer Folgen resultierende Staatsschuldenkrise haben die Art und Weise unseres Wirtschaftens in den Augen vieler Menschen delegitimiert. Es ist daher kaum verwunderlich, dass die seit Jahrzehnten umstrittene Frage, ob Wirtschaftswachstum überhaupt anzustreben sei, aktuell eine spürbare Renaissance erfährt, gerade in der Zivilgesellschaft. Ich sehe mich in den Erfahrungen aus der Enquete-Kommission in meiner Auffassung bestätigt, dass diese Debatte so angelegt ist, dass dabei kaum Erkenntnisfortschritte möglich sind. WachstumsbefürworterInnen wie -gegnerInnen habe lang erprobte und jeweils mit passendem Datenmaterial unterlegbare Glaubenssätze parat, die ein Übereinkommen erschweren. Leider lenkt uns diese mit Leidenschaft geführte Debatte  auf der Ebene der Mittel für ein gutes Leben zu stark von der eigentlichen Zielebene ab.

Dabei dürfte es sehr schwierig und nicht zielführend sein, generelle wirtschaftspolitische Vorgaben über eine anzustrebende Wachstumshöhe zu machen. Dass es schon wenig aussichtsreich ist eine positive Wachstumsrate politisch anzusteuern, hat der gescheiterte Versuch der Lissabon-Strategie der EU gezeigt, ein jährliches 3%-Wachstum zu beschließen. Noch schwieriger, wenn nicht gar unmöglich, dürfte die politische Vorgabe eines Null- oder gar Negativwachstums sein. Ich hielte eine solche Strategie auch für absolut kontraproduktiv.

Denn viele der Forderungen, die WachstumskritikerInnen anstelle von Wachstum erheben (etwa Gerechtigkeit, Selbstbestimmung, Emanzipation) können stattdessen ebenso gut und wahrscheinlich sogar noch einfacher mit einem spezifisch qualifizierten Wachstum erreicht werden. Daher plädiere ich mit Erhard Eppler für eine Strategie des selektiven Wachstum. Dabei hat die Politik die Aufgabe der demokratisch legitimierten Priorisierung gesellschaftlich sinnvollen Wachstums, etwa bei der Steigerung der Ressourceneffizienz, der Verbesserung der Arbeitsbedingungen oder der Herstellung eines inklusiven Wachstums, das die soziale Ungleichheit verringert. Im Gegenzug muss natürlich eine reine Wachstumspolitik, die das Ziel Wachstum unbesehen seiner sozialen oder ökologischen Wirkungen verfolgt, unterbleiben. Wachstum ist also Mittel, nicht Ziel.

Politik des Glücks?

Eine weitere Scheinwerfer auf die Kommission wird mit dem Begriff des Glücks verbunden. „Auf der Suche nach dem Glück“ sei die „Glückskommission“, so die einschlägige Berichterstattung. Tatsächlich ist die Skepsis gegen ein politisch zu steigerndes Glücksniveau in der Kommission ausgeprägt. Neben der Sorge um die Manipulierbarkeit der Erhebung eines solchen spielt dabei auch die Gefahr des öffentlichen Zugriffs auf private Lebensführung eine wichtige Rolle. Selbst wenn Alkoholgenuss und schlechtes Fernsehprogramm langfristig unglücklicher machen – wer möchte schon einen Staat, der Cocktailbars verbietet oder Fernsehsender abstellt? Erwiesenermaßen sind religiöse Eheleute im Schnitt glücklicher als atheistische Singles. Berechtigt das den Staat, letztere Lebensformen zu diskriminieren? Ist es nicht gerade auch einer der großen Vorteile liberaler Rechtsstaaten, dass sie ihren Bürgerinnen und Bürgern Entscheidungen zugestehen, die sie unglücklich machen können?

Ich würde statt von Glück lieber von Zufriedenheit sprechen, denn diese hat durchaus gesellschaftliche Rahmenbedingungen, auf die die Politik Einfluss hat oder (wieder)erringen muss.

Was wirklich zählt: Zusammenhalt und Selbstbestimmung

Ich denke, dass eine lebenswertere Gesellschaft ohne Wachstumsstopp und Glückspolitik auskommt. Vielmehr sollte eine solche Gesellschaft sogar materielle Zugewinne ermöglichen und Kernbereiche gerade der privaten Lebensführung vom Staat abschirmen. Jedoch kommt Politik in einer solchen lebenswerten Gesellschaft eine große Rolle zu, wenn es darum geht, die materiellen, objektiven Grundlagen subjektiver Zufriedenheit zu gewährleisten.

Damit ist ein Begriff von Lebensqualität gemeint, der sozialen Zusammenhalt und die gesellschaftlichen Voraussetzungen eines selbstbestimmten Lebens zusammenbringt. Gute Arbeit,  Geschlechtergerechtigkeit, Zeitsouveränität und ein Gesellschaft, in der man gleichberechtigt verschieden sein kann, sind für viele Menschen heute entscheidender als die Einkommenshöhe.

Wesentliche Aspekte eines solchen Begriffs von Lebensqualität sind:

§  Eine neue Arbeitszeitpolitik, die die Verkürzung der Arbeitszeit über den Lebenszyklus und eine Umverteilung der Arbeitszeit gerade zwischen den Geschlechtern beinhaltet.

§  Mehr materielle Gleichheit, welche die notwendige, wenn auch nicht hinreichende Voraussetzung für eine sozial intaktere Gesellschaft ist. Ein Statuswettwerb, der jeden Gemeinsinn untergräbt, macht selbst die darin Erfolgreichen unzufriedener.

Daniela Kolbe, MdB, Vorsitzende der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“.

Wie wollen wir leben?

Zusammenhalt und Selbstbestimmung statt Glückspolitik

Seit Anfang des Jahres berät die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ zentrale Fragen unser Wirtschaftspolitik und Gesellschaftsordnung. Im Zentrum der öffentlichen Wahrnehmung stehen dabei zwei Schwerpunkte, die uns der Beantwortung der eigentlich entscheidenden Frage „Wie wollen wir leben?“ nicht unbedingt näher bringen: Die Frage nach der Wachstumsorientierung und die Debatte um die politische Steuerung des Glücks.

Wachstum steuern oder gesteuert wachsen?

Die Finanz- und Wirtschaftskrise und die aus der Behebung ihrer Folgen resultierende Staatsschuldenkrise haben die Art und Weise unseres Wirtschaftens in den Augen vieler Menschen delegitimiert. Es ist daher kaum verwunderlich, dass die seit Jahrzehnten umstrittene Frage, ob Wirtschaftswachstum überhaupt anzustreben sei, aktuell eine spürbare Renaissance erfährt, gerade in der Zivilgesellschaft. Ich sehe mich in den Erfahrungen aus der Enquete-Kommission in meiner Auffassung bestätigt, dass diese Debatte so angelegt ist, dass dabei kaum Erkenntnisfortschritte möglich sind. WachstumsbefürworterInnen wie -gegnerInnen habe lang erprobte und jeweils mit passendem Datenmaterial unterlegbare Glaubenssätze parat, die ein Übereinkommen erschweren. Leider lenkt uns diese mit Leidenschaft geführte Debatte  auf der Ebene der Mittel für ein gutes Leben zu stark von der eigentlichen Zielebene ab.

Dabei dürfte es sehr schwierig und nicht zielführend sein, generelle wirtschaftspolitische Vorgaben über eine anzustrebende Wachstumshöhe zu machen. Dass es schon wenig aussichtsreich ist eine positive Wachstumsrate politisch anzusteuern, hat der gescheiterte Versuch der Lissabon-Strategie der EU gezeigt, ein jährliches 3%-Wachstum zu beschließen. Noch schwieriger, wenn nicht gar unmöglich, dürfte die politische Vorgabe eines Null- oder gar Negativwachstums sein. Ich hielte eine solche Strategie auch für absolut kontraproduktiv.

Denn viele der Forderungen, die WachstumskritikerInnen anstelle von Wachstum erheben (etwa Gerechtigkeit, Selbstbestimmung, Emanzipation) können stattdessen ebenso gut und wahrscheinlich sogar noch einfacher mit einem spezifisch qualifizierten Wachstum erreicht werden. Daher plädiere ich mit Erhard Eppler für eine Strategie des selektiven Wachstum. Dabei hat die Politik die Aufgabe der demokratisch legitimierten Priorisierung gesellschaftlich sinnvollen Wachstums, etwa bei der Steigerung der Ressourceneffizienz, der Verbesserung der Arbeitsbedingungen oder der Herstellung eines inklusiven Wachstums, das die soziale Ungleichheit verringert. Im Gegenzug muss natürlich eine reine Wachstumspolitik, die das Ziel Wachstum unbesehen seiner sozialen oder ökologischen Wirkungen verfolgt, unterbleiben. Wachstum ist also Mittel, nicht Ziel.

Politik des Glücks?

Eine weitere Scheinwerfer auf die Kommission wird mit dem Begriff des Glücks verbunden. „Auf der Suche nach dem Glück“ sei die „Glückskommission“, so die einschlägige Berichterstattung. Tatsächlich ist die Skepsis gegen ein politisch zu steigerndes Glücksniveau in der Kommission ausgeprägt. Neben der Sorge um die Manipulierbarkeit der Erhebung eines solchen spielt dabei auch die Gefahr des öffentlichen Zugriffs auf private Lebensführung eine wichtige Rolle. Selbst wenn Alkoholgenuss und schlechtes Fernsehprogramm langfristig unglücklicher machen – wer möchte schon einen Staat, der Cocktailbars verbietet oder Fernsehsender abstellt? Erwiesenermaßen sind religiöse Eheleute im Schnitt glücklicher als atheistische Singles. Berechtigt das den Staat, letztere Lebensformen zu diskriminieren? Ist es nicht gerade auch einer der großen Vorteile liberaler Rechtsstaaten, dass sie ihren Bürgerinnen und Bürgern Entscheidungen zugestehen, die sie unglücklich machen können?

Ich würde statt von Glück lieber von Zufriedenheit sprechen, denn diese hat durchaus gesellschaftliche Rahmenbedingungen, auf die die Politik Einfluss hat oder (wieder)erringen muss.

Was wirklich zählt: Zusammenhalt und Selbstbestimmung

Ich denke, dass eine lebenswertere Gesellschaft ohne Wachstumsstopp und Glückspolitik auskommt. Vielmehr sollte eine solche Gesellschaft sogar materielle Zugewinne ermöglichen und Kernbereiche gerade der privaten Lebensführung vom Staat abschirmen. Jedoch kommt Politik in einer solchen lebenswerten Gesellschaft eine große Rolle zu, wenn es darum geht, die materiellen, objektiven Grundlagen subjektiver Zufriedenheit zu gewährleisten.

Damit ist ein Begriff von Lebensqualität gemeint, der sozialen Zusammenhalt und die gesellschaftlichen Voraussetzungen eines selbstbestimmten Lebens zusammenbringt. Gute Arbeit,  Geschlechtergerechtigkeit, Zeitsouveränität und ein Gesellschaft, in der man gleichberechtigt verschieden sein kann, sind für viele Menschen heute entscheidender als die Einkommenshöhe.

Wesentliche Aspekte eines solchen Begriffs von Lebensqualität sind:

§  Eine neue Arbeitszeitpolitik, die die Verkürzung der Arbeitszeit über den Lebenszyklus und eine Umverteilung der Arbeitszeit gerade zwischen den Geschlechtern beinhaltet.

§  Mehr materielle Gleichheit, welche die notwendige, wenn auch nicht hinreichende Voraussetzung für eine sozial intaktere Gesellschaft ist. Ein Statuswettwerb, der jeden Gemeinsinn untergräbt, macht selbst die darin Erfolgreichen unzufriedener.

§  Nachhaltige Konsumstile ermöglichen: Die Schwelle für ökologisch und sozial verantwortlichen Konsum muss gesenkt werden. Erst als Massenbewegung entfaltet eine so verstandene Bewegung der Verantwortung die Kraft um auch Produktionsmuster zu ändern.

Ich bin zuversichtlich, dass ein solcher Begriff von Lebensqualität auch eine breite Unterstützung in der Kommission erfahren kann. Denn der Umstand, dass wir ein verändertes Wachstumsparadigma brauchen, welches Fragen der Lebensqualität eine größere Bedeutung zumisst, ist in der Enquete-Kommission weitgehend akzeptiert. Wie genau ein solches aber aussehen soll, entscheidet sich im nächsten Jahr. Im Frühjahr geht die Enquete von der Phase der Bestandsaufnahme in die Phase der Vorschläge über. Dann wird sich auch zeigen, welche unterschiedlichen Vorstellungen von Wohlstand und Lebensqualität existieren.

§  Nachhaltige Konsumstile ermöglichen: Die Schwelle für ökologisch und sozial verantwortlichen Konsum muss gesenkt werden. Erst als Massenbewegung entfaltet eine so verstandene Bewegung der Verantwortung die Kraft um auch Produktionsmuster zu ändern.

Ich bin zuversichtlich, dass ein solcher Begriff von Lebensqualität auch eine breite Unterstützung in der Kommission erfahren kann. Denn der Umstand, dass wir ein verändertes Wachstumsparadigma brauchen, welches Fragen der Lebensqualität eine größere Bedeutung zumisst, ist in der Enquete-Kommission weitgehend akzeptiert. Wie genau ein solches aber aussehen soll, entscheidet sich im nächsten Jahr. Im Frühjahr geht die Enquete von der Phase der Bestandsaufnahme in die Phase der Vorschläge über. Dann wird sich auch zeigen, welche unterschiedlichen Vorstellungen von Wohlstand und Lebensqualität existieren.